Die Eurozone steckt in der Sackgasse

25.07.2018 - Flossbach von Storch

GELDANLAGE


Geldmünzen

Das Kernproblem der Eurozone sind die unterschiedlichen Wirtschaftskulturen der Länder. Faule Kompromisse können sie verdecken, aber nicht beseitigen. Die politischen Nebenwirkungen sind bedrohlich.

Die Europäische Währungsunion und der Euro leiden seit ihrer Einführung unter einem Geburtsfehler: Bis heute verursachen die entgegengesetzten wirtschaftspolitischen Kulturen der Mitgliedsländer massive, im Prinzip unlösbare Probleme. Auch wenn sich diese Erkenntnis bei den politischen Akteuren durchsetzt, versuchen sie sich trotzdem an ihrer Lösung. Nebenwirkungen inklusive. Faule Kompromisse gefährden nicht nur den Wohlstand der Bürger, sie sind auch Wasser auf die Mühlen der Populisten von links und rechts.

Kein gemeinsames Verständnis für den Euro

Seit mehr als 60 Jahren werde in Europa über eine gemeinsame Währungspolitik diskutiert, seit mehr als 15 Jahren gebe es den Euro als gemeinsames gesetzliches Zahlungsmittel. „Trotzdem ist es nie gelungen, ein gemeinsames europäisches Verständnis für den Euro zu entwickeln“, sagt Marius Kleinheyer. Der Research Analyst des Flossbach von Storch Research Institute in Köln hat jüngst dazu die Studie „Die unendliche Geschichte des Euro“ veröffentlicht. Seine Erkenntnis: Europa ist aufgrund unterschiedlicher wirtschaftlicher Kulturen in zwei Lager geteilt. „Alle Abmachungen und Verträge zwischen diesen Lagern haben für die jeweilige Seite eine ganz andere Bedeutung“, heisst es dort.

Gegensätze zwischen Frankreich und Deutschland

Als exemplarisch für das jeweilige Lager und die gegensätzlichen Positionen nennt Kleinheyer die Länder Frankreich und Deutschland. Sie seien nicht nur der Motor des europäischen Einigungsprozesses gewesen. Sie repräsentierten auch die unterschiedlichen Vorstellungen in der Wirtschaftspolitik als Ausdruck des jeweiligen Staatsverständnisses: „Frankreich setzt auf den Primat der Politik, Deutschland auf den Primat vereinbarter Regeln“, sagt Kleinheyer.

„Tradition républicaine“ vs. Föderalismus

Das politische System in Frankreich werde geprägt durch die „tradition républicaine“ und eine starke Zentralisierung der Machtstrukturen. In Frankreich gelte die Auffassung, dass der politische Wille den Markt dominieren soll. Ganz anders in Deutschland. Das Land sei nie im gleichen Masse Nationalstaat wie Frankreich, sondern in seiner Geschichte nahezu immer föderal gewesen. Einzige und prägende Ausnahme: die Diktatur des Nationalsozialismus. Das Erbe dieser Zeit sei eine dezidierte Abneigung gegen Zentralisierung und Präferenz für regelbasiertes staatliches Handeln, das die Macht der Regierung begrenzen sollte.

Falsche Kompromisse

Nach Ansicht von Kleinheyer haben die öffentlichkeitswirksamen und symbolträchtigen Fortschritte in der deutsch-französischen Freundschaft lange Zeit über die unterschiedlichen Auffassungen vor allem in der Wirtschafts- und Währungspolitik hinweggetäuscht. Als bezeichnend für das janusköpfige Wesen der europäischen Währungsunion gilt ein Zitat des niederländischen Zentralbankers André Százs. Er war Mitglied der Werner-Gruppe, die 1969 Europas ersten ernsthaften Versuch zur Herstellung einer Währungsunion unternahm. Schon damals sagte er über die Art der Europäer, Kompromisse zu schließen: „Ein Kompromiss nicht in dem Sinne, dass die Mitgliedstaaten ihre Differenzen dadurch beilegten, dass sie sich auf eine Zwischenposition einigten, sondern vielmehr eine Verständigung auf Dokumente, die ihnen scheinbar die Freiheit liessen, weiterhin ihren eigenen Interessen den Vorrang zu geben.“

Maastricht-Prinzipien über Bord geworfen

Allerdings: „Rhetorik und gemeinsame Absichtserklärungen können nicht davon ablenken, wie schnell die Prinzipien des Vertrags von Maastricht in der Eurokrise über Bord geworfen wurden“, sagt Kleinheyer. Für Deutschland seien die Regeln von Maastricht Bedingung für die Aufgabe der D-Mark gewesen und das wichtige Fundament, auf dem der Euro entstehen sollte. Frankreich, aber auch Länder wie Italien oder Griechenland hingegen akzeptierten zwar pro forma eine unpolitische Zentralbank, langfristig stabilitätsorientierte Geldpolitik und Regeln wie die Nichtbeistandsklausel, verinnerlichten sie aber nie als prägenden Wert ihrer Wirtschaftskultur.

Deutschland nutzt Zugeständnisse für andere Projekte

Die Tragik Deutschlands auf dem Weg in die Währungsunion bestehe darin, dass die für den Euro massgebenden politischen Köpfe zwar immer die Gefahren einer Haftungs- und Transferunion erkannt, aber jeweils übergeordnete Interessen verfolgt und letztlich faule Kompromisse geschlossen hätten. Anstatt weiter in die Sackgasse der faulen Kompromisse zu laufen, sei eine Umkehr notwendig. „Der Euro hat es nicht geschafft, die Wirtschaftskulturen anzugleichen“, stellt Kleinheyer fest. Das müsse gar nicht schlimm sein. Die eigentliche Grösse Europas liege in der kulturellen Vielfältigkeit, auch in der Wirtschaft.

Die vollstandige Studie „Die unendliche Geschichte des Euro“ kann auf der Seite des unabhängigen Flossbach von Storch Research Institute herunterladen werden. Marius Kleinheyer arbeitet als Research Analyst für das Flossbach von Storch Research Institute in Köln.

 

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